Extremismus in Deutschland
Unterrichtsmaterial
Die Debatte, wie weitreichend Rechts- und Linksextremismus die Demokratie in Deutschland gefährden, dauert an. Die 75-minütige Dokumentation von Christian Frey und Rainer Fromm beschreibt aus heutiger Perspektive die Geschichte der beiden Richtungen seit 1945, zeigt aber auch Traditionslinien auf, die bis in die Weimarer Republik zurückreichen.
Im Vordergrund stehen politische Akteure, Strömungen und Organisationen sowie eine aktuelle Standortbestimmung.
Extremismus auf dem Vormarsch
Der Rechtsruck im Parteienspektrum, der Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die Polarisierung politischer Lager, "völkische" und nationalistische Rhetorik, die den bisherigen Wertekonsens infrage stellen, zeigen, dass die Stabilität der Demokratie stärker als bisher herausgefordert wird. Über den Rechtsaußen-Flügel der AfD und Pegida haben sich zum Teil extreme Auffassungen den Weg in "die Mitte der Gesellschaft" gebahnt.
Die Zunahme gewaltsamer Übergriffe wie in Chemnitz ist signifikant. Der rechtsextreme Terror gipfelte in der Mordserie des NSU, die noch immer nicht restlos aufgeklärt ist - wie auch der Fall Lübcke und der Angriff auf die Synagoge in Halle. Die Strukturen, in denen sich der "Nationalsozialistische Untergrund" radikalisierte, existieren bis heute weiter. Insgesamt kletterte die Zahl politisch rechts motivierter Kriminalität von rund 20.450 (2018) auf nahezu 22.350 im Jahr 2019. Mehr als sieben Jahrzehnte nach Gründung der Bundesrepublik sehen manche Beobachter in aktuellen Entwicklungen sogar Anzeichen, die an "Weimar" erinnern.
Herausforderung der Demokratie
Deutschland blieb aber stets auch im Visier linker Verfassungsfeinde. Der Terror der RAF stürzte die Bonner Republik in ihre schwerste Krise. Der Terrorismus ist passé, doch die Gewaltexzesse in Berlin, beim G20-Gipfel in Hamburg oder aktuell im Leipziger Stadtteil Connewitz zeigen, dass auch linke Gewalttäter den Tod von Menschen billigend in Kauf nehmen. Links motivierte Kriminalität stieg von knapp 8.000 Delikten im Vorjahr auf rund 9.900 im Jahr 2019 rapide an. Die Polizei - als "Handlanger" des als repressiv bekämpften Staates - dient als Feindbild.
Seit etwa 100 Jahren gehen sowohl vom rechten als auch vom linken Rand des politischen Spektrums Gefahren für die Demokratie aus. Immer wieder gab es auch die gegenseitige Radikalisierung seitens der politischen Ränder. Wo liegen die Gemeinsamkeiten, wo die Unterschiede, und warum gilt der Extremismus von rechts heute als die größere Gefahr?