Was bedeutet politische Immunität?

Politiker:innen im Bundestag stehen unter einem besonderen Schutz: die "Politische Immunität". Das heißt zum Beispiel, dass die Polizei nicht einfach gegen sie ermitteln darf. Aber warum gibt es diesen Schutz überhaupt?

2 Min. | 23.08.2021

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ZDF/logo/Simone Klein/Renate Becker, Heidi Stifel

Quelle

https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/I/immunitaet-245460

Textfassung

Eigentlich ist es so: Politiker und Politikerinnen im Bundestag stehen unter einem besonderen Schutz. Das heißt zum Beispiel, dass die Polizei nicht einfach gegen sie ermitteln darf. Diesen besonderen Schutz nennt man „Politische Immunität“. Aber warum gibt es diesen besonderen Schutz überhaupt? Früher gab es Zeiten, in denen Politiker oder Politikerinnen von politischen Machthabern einfach so verhaftet werden konnten, etwa weil sie andere Meinungen hatten. Wenn sie aber einfach so verhaftet werden, fehlen sie bei wichtigen Abstimmungen. Dann ist es für das Parlament schwierig, gemeinsam Entscheidungen zu treffen. Aus diesen Gründen gibt es also schon seit langer Zeit einen besonderen Schutz für Politiker: die politische Immunität. Es gibt aber auch Situationen, in denen die Immunität eines Politikers oder einer Politikerin aufgehoben werden kann. Werden diese bei einer Straftat wie zum Beispiel einem „Diebstahl“ erwischt, ist eine sofortige Verhaftung möglich. Ansonsten kann nur das Parlament selbst darüber entscheiden, ob gegen Politiker:innen ermittelt werden darf oder nicht. Wenn es mit „Ja“ stimmt, verliert die betroffene Person ihre Immunität.

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https://schule.zdf.de/video/was-bedeutet-politische-immunitaet-creative-commons-clip-100

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